Bilanz 2017 - Zahlen, Fakten, Themen

Veröffentlicht am 18.12.2017 in Allgemein

Am 18. Dezember veröffentlichte die Freie Presse eine Bilanz der mittelsächsischen Landtagsabgeordneten für das Jahr 2017. Dabei kommt auch der Döbelner Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD Mittelsachsen zu Wort. Natürlich konnte nur ein Auszug abgedruckt werden. Deshalb finden Sie hier die ausführlichen Antworten auf die Nachfragen.

Insgesamt fanden dieses Jahr 18 Plenarsitzungen des Landtages statt. An wie vielen davon haben Sie teilgenommen?

Ich habe an allen Plenarsitzungen teilgenommen, mit Ausnahme des 16. März. Da war ich leider krank.

Wie viele kleine Anfragen haben Sie in diesem Jahr gestellt? Welche Themen haben Sie schwerpunktmäßig aufgegriffen?

Als Abgeordneter einer Regierungsfraktion stellt man in der Regel keine offiziellen kleinen Anfragen, sondern wendet sich direkt an den jeweiligen Minister. Ich habe dieses Jahr rund 30 Anfragen gestellt. Schwerpunkt waren die Bearbeitung von Bürgeranfragen und Problemen vor Ort. So konnte zuletzt durch mein Engagement die Behebung von Fehlplanungen an einer Ampelanlage in Roßwein korrigiert werden und in einem Rechtsstreit in Mittweida, der die Arbeit eines örtlichen Sportvereins über viele Jahre behinderte, vermittelt werden.

Laut den Plenarprotokollen haben Sie in diesem Jahr 14 Sprechbeiträge geleistet.

Als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion stehe ich in der Verantwortung auch zu grundsätzlichen Fragen der Landespolitik Stellung zu beziehen. Schwerpunkte waren dabei die Rettung von Arbeitsplätzen wie aktuell bei Siemens oder bei Solarworld in Freiberg, die Stärkung unserer Demokratie und der politischen Bildung sowie kommunale Themen wie Straßenbau und Verkehrspolitik. Mir ist es dabei besonders wichtig unsere Politik so zu erklären, dass alle sie verstehen können. Dazu flechte ich immer wieder Erfahrungen aus Mittelsachsen ein.

Welche Mittelsachsen-spezifischen Themen haben Sie dieses Jahr ganz konkret in die Landespolitik eingebracht?


Selbstverständlich habe ich mich für den Erhalt von Solarworld in Freiberg eingesetzt. Damit ist nicht nur mein Redebeitrag im Landtag gemeint, sondern vor allem Arbeitsgespräche mit dem Wirtschaftsministerium. Außerdem ist dieses Jahr das Landesprogramm Schulsozialarbeit gestartet, an dessen Ausgestaltung und finanziellen Absicherung ich maßgeblich beteiligt bin. Davon profitieren in Mittelsachsen 32 Projekte. Besonders wichtig war mir auch, dass der Neubau des Polizeireviers in Döbeln endlich auf den Weg gebracht werden konnte. 

Welche Themen, die den Landkreis betreffen wollen Sie 2018 in Dresden anbringen?

Die SPD arbeitet seit langem an der Umsetzung eines Bildungstickets für Sachsen. Ich hoffe, dass wir im Jahr 2018 die bestehenden Widerstände überwinden und dieses Herzensprojekt auf den Weg bringen können. Generell wird das Thema ÖPNV nächstes Jahr ein Schwerpunkt, weil wir erste Ergebnisse einer Expertenkommission umsetzen wollen, um die Verkehrsanbindung des ländlichen Raums zu verbessern. Natürlich hoffe ich auch, dass wir beim Dauerbrenner Lehrermangel endlich einen großen Schritt vorankommen.

 
 

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