Homann: „Kommunen lebenswert gestalten“

Veröffentlicht am 02.11.2017 in Pressemitteilung

Brücken in die Zukunft bringt bislang mehr als 23 Millionen Euro nach Mittelsachsen

Mittelsachsen hat aus dem größten sächsischen kommunalen Investitionsprogramm „Brücken in die Zukunft“ bisher mehr als 23 Millionen Euro erhalten. „Damit wurden und werden bei uns vor Ort dringende Verbesserungen an Schulen, Kitas, Straßen, Sportanlagen oder im öffentlichen Nahverkehr in Angriff genommen“, so der mittelsächsische SPD-Landtagsabgeordnete Henning Homann zum Zwischenstand des Programms.

„Das ist gut angelegtes Geld“, so Henning Homann. „Egal, ob es nun um neue Fenster für die Döbelner Bibliothek oder die Sanierung der Grundschule in Waldheim geht. Zum einen werden damit unsere Städte und Dörfer ein Stück lebens- und liebenswerter. Zudem profitieren auch heimische Unternehmen von den Bauaufträgen. Insgesamt werden bis Ende 2020 rund 36,5 Millionen Euro aus dem Programm nach Mittelsachsen fließen“, blickt Homann voraus. 

Homann fordert, auch in Zukunft die sächsischen Kommunen weiter zu stärken. „Unsere Städte und Gemeinden sind der wichtigste Ansprechpartner für unsere Bürgerinnen und Bürger. Ziel muss es sein, dass Bürgerinnen und Bürger ihre Heimatstadt als sozialen, kulturellen und demokratischen Gestaltungsraum erleben für den es sich lohnt, sich zu engagieren. Das ist jetzt schon sehr oft der Fall, doch durch den Abbau bürokratischer Hürden und mit mehr finanziellen Spielräumen können wir noch vieles verbessern,“ erklärt Homann aktuelle Überlegungen. 

Das Programm „Brücken für die Zukunft“ umfasst für ganz Sachsen 800 Millionen Euro. Bis zum 30. Juni sind rund 287,4 Millionen Euro bewilligt worden. Das Geld fließt in 1.851 Maßnahmen. Der Großteil mit 94,1 Millionen Euro kommt den Schulen zugute. Auch die Kindertageseinrichtungen profitieren mit 75,3 Millionen Euro in erheblichem Maße. Weitere 14,5 Millionen Euro flossen bislang in den Straßenbau, 13,4 Millionen Euro in Sportstätten und 12,1 Millionen Euro in Krankenhäuser. Die aktuellen Zahlen stammen aus dem Zwischenbericht der Staatsregierung, der im September dem Sächsischen Landtag zugeleitet wurde.


Hintergrund: Für kommunale Investitionen haben SPD und CDU zusammen mit den Kommunen Ende 2015 ein Sonderinvestitionspaket für Sachsens Städte und Gemeinden in Höhe von insgesamt 800 Millionen Euro aufgelegt. Ausgangspunkt waren 156 Millionen Euro Bundesmittel, die der Freistaat um 322 Millionen Euro aufgestockt hat. Der Anteil der Kommunen beträgt 322 Millionen Euro. Unter anderem fördert der Freistaat mit 75 Prozent Bereiche wie den Schulhaus-, Kindertagesstätten- sowie Straßenbau, den Öffentlichen Personennahverkehr, Sportstätten sowie den Gewässerschutz.

 
 

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