Landesmittel stärken Schulstandorte in Mittelsachsen

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Grundschule in Waldheim kann saniert werden - Turnhalle in Döbeln-Ost kommt

Im Mai konnten in Mittelsachsen gleich zwei ganz wichtige Fördermittelbescheide zur Stärkung der Bildungsinfrastruktur übergeben werden. In Waldheim investiert der Freistaat Sachsen rund eine halbe Million Euro in die Sanierung der Grundschule. Das Geld dafür kommt aus dem Förderprogramm „Brücken in die Zukunft“, das der Sächsische Landtag am 16. Dezember 2015 beschlossen hatte. Mit diesem Landesgesetz ergänzt der Freistaat Sachsen das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz des Bundes. Für den 800 Millionen Euro umfassenden Fonds stellt der Bund 156 Millionen Euro bereit. Jeweils 322 Millionen Euro stammen vom Freistaat und von der kommunalen Seite. Mit dem Geld können dringende Sanierungen wie die Beseitigung von Feuchtigkeitsschäden und die Verbesserung des Brandschutzes umgesetzt werden.

In Döbeln-Ost investiert der Freistaat Sachsen mit Mitteln aus dem Zukunftssicherung 1,7 Millionen Euro in den Neubau einer Zweifeld-Turnhalle am Schulzentrum "Am Holländer". Das Geld dafür gab der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtags frei. Die Gesamtausgaben für das Projekt belaufen sich auf 4,2 Millionen Euro. 2,5 Millionen Euro werden aus er Döbelner Stadtkasse fließen.

„Ziel ist es, die Grundschule in Waldheim zu einem zukunftsfähigen Standort zu machen, die baulichen Kriterien zu erfüllen und Schülern und Lehrern einen attraktiven Lehr- und Lernort zu schaffen. Kinder sollen kindgerecht lernen können. Besser als in die Zukunft der Schulen und damit der Kinder in Mittelsachsen, kann man Geld gar nicht investieren.“, so Henning Homann, Döbelner Landtagsabgeordneter und Chef der SPD Mittelsachsen.

Hintergrund: Grundlage des Finanzpaketes „Brücken in die Zukunft“ ist das „Sächsische Gesetz zur Stärkung der kommunalen Investitionskraft“, das der Sächsische Landtag am 16. Dezember 2015 beschlossen hatte. Mit diesem Landesgesetz ergänzt der Freistaat Sachsen das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz des Bundes, das der Bundestag am 24. Juni 2015 beschlossen hat. Für den 800 Millionen Euro umfassenden Fonds stellt der Bund 156 Millionen Euro bereit. Jeweils 322 Millionen Euro stammen vom Freistaat und von der kommunalen Seite.

In Döbeln-Ost wird mit Mitteln aus dem Zukunftssicherungsfonds eine neue Turnhalle am Schulzentrum „Am Holländer entstehen“. Aus dem Zukunftssicherungsfonds des Landes werden hier 1,7 Millionen Euro investiert. Das Geld dafür gab der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtags frei. Die Gesamtausgaben für das Projekt belaufen sich auf 4,2 Millionen Euro. 2,5 Millionen Euro werden aus er Döbelner Stadtkasse fließen. Zufrieden darüber zeigt sich auch Henning Homann:

„Dass Döbeln-Nord nun eine große Zweifeld-Halle bekommt verbessert nicht nur die Situation der Schülerinnen und Schüler ‚Am Holländer‘, sondern wird auch dem Vereinssport in Döbeln ganz neue und dringend benötigte Möglichkeiten eröffnen. Ich freue mich, dass durch die Zusammenarbeit von Kommune und Freistaat wieder ein wichtiges Infrastrukturprojekt auf den Weg gebracht werden kann. Allein hätte die Stadt Döbeln das Projekt nur schwer stemmen können.“

Hintergrund: Der Zukunftssicherungsfonds des Freistaates umfasste Ende vergangenen Jahres 770 Millionen Euro. Damit sollen wichtige Investitionsvorhaben verstetigt werden. Über die Verwendung des Geldes entscheidet in der Regel – auf Antrag der Regierung – der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags. Dazu müssen ein Verwendungskonzept und eine Förderrichtlinie vorliegen. 

 
 

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