100% Glasfaser – 100% Förderung. Koalition verbessert Breitbandförderung

Veröffentlicht am 14.12.2017 in Pressemitteilung
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Homann: „Wir schaffen Chancengleichheit für den ländlichen Raum“

Am Montag hat sich der Koalitionsausschuss der Regierungsparteien in einer Absichtserklärung auf konkrete Maßnahmen, unter anderem zur Stärkung der Kommunen, geeinigt. Ein besonders wichtiger Punkt für die Zukunft Mittelsachsens ist dabei der flächendeckende Breitbandausbau.

„Die neue Strategie beim Breitbandausbau lautet 100% Glasfaser und 100% Förderung. Zukünftig werden die Eigenanteile der Kommunen durch den Freistaat kompensiert. Wir fördern dann mit Glasfaser modernste Technik. Wir finanzieren den flächendeckenden Ausbau mit Glasfaser außerhalb der Großstädte und schaffen so Chancengleichheit für den ländlichen Raum. Und wir entlasten die Kommunen, indem Bund und Land 100 Prozent der Kosten übernehmen.“ erklärt Henning Homann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Vorsitzender der SPD Mittelsachsen. 

Der SPD-Politiker erklärt zum Hintergrund des Strategiewechsels: „Wir wollten nicht akzeptieren, dass Städte und Gemeinden, denen es nicht so gut geht, den Breitbandausbau aufschieben oder gar nicht angehen konnten. Das wäre nicht gerecht. Der Staat darf nicht nur bei den Starken funktionieren, sondern auch bei den Kleinen und Schwachen. Uns geht eben es nicht nur um schnelles Internet, sondern auch um neues Vertrauen in Politik und einen handlungsfähigen Staat."

Mit der neuen Förderstrategie und der Kompensation der kommunalen Eigenanteile durch den Freistaat sind erhebliche Einsparungen verbunden. „Eine verhältnismäßig kleine Stadt wie Augustusburg spart 400.000 Euro, ein Grundzentrum wie Roßwein rund 700.000 Euro, größere Städte entsprechend mehr. Diese Gelder können nun in andere wichtige Projekte in den Kommunen investiert werden. Auch Städte und Gemeinden, die ihre Investitionen begonnen oder abgeschlossen haben, sollen von der Regelung profitieren“, so Homann weiter.

Die Stärkung der Kommunen stehe damit in Zukunft stärker im Mittelpunkt der Landespolitik. Die neue Förderstrategie beim Breitbandausbau sei dabei ein wichtiger Schwerpunkt. „Zum Breitbandausbau haben wir in den vergangenen Monaten zahlreiche Gespräche mit Kommunalpolitikern, wie dem Augustusburger Bürgermeister Dirk Neubauer (SPD), geführt. Gemeinsam haben wir uns für den Einsatz von Glasfaserkabeln und eine bessere Förderung stark gemacht. Das setzen wir jetzt um.“ so der Döbelner Henning Homann abschließend. 

Die unterzeichnete Absichtserklärung finden Sie HIER.

 
 

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