Homann: „Schwarzgelb gefährdet Arbeitsplätze“

Veröffentlicht am 24.02.2012 in Bundespolitik

Henning Homann, Vorsitzender der SPD Mittelsachsen und Landtagsabgeordneter erklärt zur geplanten 30-prozentigen Absenkung der Einspeisevergütung für Solarstrom ab März 2012:

„Die Entwicklung der Solarbranche ist eine mittelsächsische Erfolgsgeschichte. Die Solarunternehmen in Freiberg sowie verarbeitende Firmen im Handwerksbereich schaffen in ganz Mittelsachsen wichtige Jobs. Mit der geplanten Kürzung der Einspeisevergütung bis zu 30 Prozent ab März 2012 gefährdet schwarzgelb massiv Arbeitsplätze,“ erklärt der Vorsitzende der SPD Mittelsachsen und Landtagsabgeordnete Henning Homann und versicherte den Beschäftigten der Solarbranche in Mittelsachsen die Unterstützung der Sozialdemokraten.

Homann betont dabei, dass eine schrittweise Abschmelzung der Einspeisevergütung bereits im von rotgrün beschlossenen Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) integriert sei. Nun planen CDU und FDP nach 2010 das zweite Mal eine Kürzung über die bereits vorgesehene Absenkung hinaus. „Die Wirtschaft braucht Planungssicherheit. SPD und Grüne haben diese mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz geschaffen. Bundesweite sind dadurch über 300.000 neue Arbeitsplätze entstanden. Die Politik von CDU und FDP schafft hingegen kurzfristige Unsicherheiten. Diese schlagen sich dann auch in den Auftragsbüchern der regionalen Unternehmen nieder.“ erklärt Homann weiter

„Seit dem Atomausstieg ist im Bereich der Energiewende zu wenig passiert. Nicht nur bei der Solarförderung werden falsche Signale gesetzt. Auch im Bereich Energieeffizienz sowie Speichertechnologien wird zu wenig getan. Schwarzgelb fehlen dringend notwendige Konzepte, da sie nur aus reinem Opportunismus aus der Atomenergie ausgestiegen sind.Das könnte sich aber mit der nächsten Bundestagswahl ändern,“ erklärt der SPD-Politiker abschließend.

 
 

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