Homann unterstützt Bellmann-Forderung nach Stärkung des ÖPNV.

Nach dem negativen Beschluss des VVO zur Zukunft der Bahnlinie Döbeln-Meißen erklärt der mittelsächsische SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Henning Homann:

„Am Donnerstag hat die Verbandsversammlung des VVO beschlossen, den Schienenpersonenverkehr auf der Strecke Döbeln – Meißen ab Ende 2015 abzubestellen. Das ist äußerst bedauerlich. Damit würde Mittelsachsen auf Dauer vom Schienenverkehr abgekoppelt. Dies ist eine direkte Folge der bedauerlichen Kürzungen im ÖPNV-Bereich, die die schwarzgelbe Regierung in Sachsen seit 2010 betreibt.

Ich teile hier die Einschätzung der CDU-Bundestagsabgeordneten Veronika Bellmann, dass die sächsische Staatsregierug dabei eine unschöne Rolle spielt. Obwohl die Regionalisierungsmittel des Bundes, die für den ÖPNV den Kommunen zur Verfügung gestellt werden sollen, in den letzten Jahren angestiegen sind, kommt bei den Kommunen weniger an. Insgesamt hat der Freistaat Sachsen den Aufgabenträgern, die für die Bestellung des Nahverkehrs zuständig sind, seit 2010 mehr als 132 Millionen Euro entzogen. Allein dem Verkehrsverbund Mittelsachsen wurden mehr als 32 Millionen Euro gekürzt. Die unmittelbaren Folgen sind, dass bestimmte Verkehrsleistungen nicht mehr finanziert werden konnten. So wurden z.B. auf der Strecke Döbeln – Nossen durch Wegfall bestimmter Züge bereits die Taktzeiten verlängert und somit das Angebot verschlechtert.

Um der Staatsregierung das Abzweigen der Bundesgelder zu erschweren, biete ich Frau Bellmann gerne die Unterstützung der SPD Mittelsachsen und eine parteiübergreifende Zusammenarbeit an. Die Forderung nach einer Zweckbindung der Bundesmittel teilen wir. Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag hat daher bereits im letzten Jahr gefordert, dass der Freistaat künftig mindestens 90 Prozent der Regionalisierungsmittel für den Betrieb des Nahverkehrs den Aufgabenträgern zur Verfügung stellt. Leider wurde unser Antrag durch die schwarzgelbe Koalition in Dresden abgelehnt.

Für die ländlichen Regionen, vor allem aber für die Städte Döbeln, Roßwein und Nossen, ist diese Entwicklung fatal. Denn der schleichende Verfall der öffentlichen Verkehrsinfrastruktur wird die Abwanderung aus dem ländlichen Raum noch zusätzlich verstärken. Zudem wurde hier ein Präzedenzfall geschaffen: denn vielen weiteren Strecken in Sachsen droht ein ähnliches Schicksal. Folgt man dem Landesverkehrsplan 2025, ist die Abbestellung zwischen Döbeln und Meißen nur der Anfang. Wenn wir jetzt nicht eingreifen, wird es einen Domino-Effekt geben, an dessen Ende der ländliche Raum komplett vom Schienenverkehr abgekoppelt sein wird.