Homann: 17 Millionen Euro zusätzlich für 34 Straßenbauprojekte in Mittelsachsen

Veröffentlicht am 01.03.2018 in Pressemitteilung

Haushalts- und Finanzausschuss bewilligt Landesmittel für 2018

Der Haushalts- und Finanzausschuss hat am Mittwoch 87 Millionen Euro bewilligt, die in diesem Jahr zusätzlich in den Ausbau und den Erhalt von Staats- und Kommunalstraßen investiert werden können. Dabei fließen in den Landkreis Mittelsachsen insgesamt 17 Millionen der bewilligten Landesmittel.

„Dass allein für den kommunalen Straßenbau in diesem Jahr zusätzlich 9,64 Millionen Euro Landesmitteln nach Mittelsachsen fließen, entlastet unsere Kommunen enorm und stärkt die Infrastruktur im ländlichen Raum. Die Freigabe der Mittel zeigt auch, dass sich die Kommunen auf den Freistaat verlassen können. Dieses neue Miteinander hat die SPD als ein Ziel in der Regierungsarbeit ausgerufen. Wir lassen die Kommunen nicht allein!“, so Henning Homann, Döbelner Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der SPD Mittelsachsen.

Allein für Mittelsachsen können so 22 Maßnahmen gefördert werden. Zusätzlich wurden für mittelsächsische Staatsstraßen Mittel in Höhe von 7,72 Millionen Euro freigegeben, mit denen 12 bereits beantragte Einzelmaßnahmen umgesetzt werden können.

„Der Beschluss ermöglicht die Finanzierung der 2. Muldenquerung in Döbeln. Diese ist zentral, um die Verkehrsprobleme in der Döbelner Innenstadt zu lösen. Nun gilt es durch eine kluge Straßenführung die Innenstadt bestmöglich vom PKW- und LKW-Verkehr zu entlasten“, hebt Homann aus dem Beschluss des Finanzausschusses hervor. Die 2. Muldenquerung ist das teuerste Verkehrsprojekt im beschlossenen Gesamtpaket für Mittelsachsen. Homann ginge es aber nicht nur um die „großen Brocken“. Genauso wichtig wären die vielen kleineren mittleren Straßenbauprojekte, mit denen wichtige Weichen gestellt würden, oder schlicht langjährige Ärgernisse beseitigt würden. „Gerade wir im ländlichen Raum, im Zentrum Sachsens, sind besonders auf Mobilität und eine dafür ausgelegte Infrastruktur angewiesen. Neben dem ÖPNV ist ein gut ausgebautes Straßennetz eine wichtige Voraussetzung für die Entwicklung unseres Landkreises“, so Homann abschließend.

Landesweit können die Kommunen jetzt 165 Einzelmaßnahmen im Umfang von rund 70 Millionen Euro in Angriff nehmen. Weitere 17 Millionen Euro sind für den Erhalt von Staatsstraßen eingeplant. Mit den zusätzlichen Geldern ist es jetzt möglich, die vorliegenden Anträge für plan- und baureife Projekte auch frühzeitig zu bewilligen.

 
 

Termine

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22.10.2018, 10:00 Uhr Arbeitskreis 1 der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

22.10.2018, 13:00 Uhr Fachbeirat AG Jugendfreizeitstätten

22.10.2018, 15:00 Uhr Bürobesprechung Team Homann

23.10.2018, 18:30 Uhr SPD-Kreisverband Görlitz

25.10.2018, 09:00 Uhr Sitzung des Fraktionsvorstands der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

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