Homann: Grundrente und Soli-Abschaffung für Normalverdiener bringen wichtige Verbesserungen

Veröffentlicht am 04.01.2021 in Allgemein

Henning Homann, Vorsitzender der SPD Mittelsachsen und Landtagsabgeordneter aus Döbeln, erklärt zum Start der Grundrente und zur Teil-Abschaffung des Solidaritätszuschlags, die jeweils zum 1.1.2021 starten:


„Zum Jahreswechsel sind zwei wichtige SPD-Projekte in Kraft getreten. Mit dem Start der Grundrente und der Teil-Abschaffung des Solidaritätszuschlages für 90 Prozent der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden zwei zentrale Ziele der SPD umgesetzt, die für mehr Gerechtigkeit im Land sorgen werden.“

Mit Blick auf den Start der Grundrente erklärt Homann: „Der Start der Grundrente ist eine sehr gute Nachricht insbesondere für den Osten, wo hunderttausende Menschen auf die Anerkennung ihrer Lebensleitung warten. Sie ist ein notwendiger Beitrag im Kampf gegen Altersarmut. Mit der Grundrente sorgen wir dafür, dass die Menschen sich auf das Kernversprechen des Sozialstaats verlassen können: Wer jahrzehntelang in die Rentenversicherung eingezahlt hat, wird im Alter abgesichert.“

Mit der Abschaffung des Solidaritätszuschlages für Normalverdiener sorgt die SPD mitten in der Corona-Pandemie für eine große Entlastung der kleineren und mittleren Einkommen. Homann weiter: „Über 90% der arbeitenden Bevölkerung werden mit der Abschaffung des Soli steuerlich entlastet. 2021 zahlt ein Single-Haushalt je nach Einkommen im neuen Jahr teils mehr als 1.000 Euro weniger an Einkommensteuer, Solidaritätszuschlag und Sozialbeiträgen als 2020, eine Familie mit zwei Kindern spart maximal gut 2.500 Euro.“ Dagegen verteidigt Homann, dass der Soli für hohe und höchste Einkommen erhalten bleibt. „Es ist gerecht, dass breite Schultern in unserem Land mehr tragen. Ich finde es deshalb richtig, dass die SPD sich hier gegen CDU und Wirtschaftsverbände durchgesetzt hat. Dass die FDP gegen diese gerechte Lösung klagt halte ich für einen Skandal“, erläutert Homann weiter.


Homann abschließend: „Ich bin Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil sehr dankbar, dass sie es trotz aller Umstände geschafft haben, zwei Kernanliegen der SPD an den Start zu bringen und jetzt umzusetzen. Gerade jetzt in der Krise merken wir, dass es Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind, die mit Umsicht und Weitsicht kluge Entscheidungen für die Zukunft treffen. Auf die SPD kann man sich in der Regierung verlassen.“

 
 

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