Homann im Landtag im Einsatz – Plenarsitzung in Dresden

Veröffentlicht am 30.01.2017 in Pressemitteilung

Homann spricht zu Unterhaltsvorschuss, Jugendhilfe und Rechtsextremismus

Zur ersten Plenarsitzung des Jahres 2017 kommen am Mittwoch und Donnerstag die Abgeordneten des Sächsischen Landtags in Dresden zusammen. Auch der Döbelner Landtagsabgeordnete und Chef der SPD Mittelsachsen, Henning Homann, wird sich mit Debattenbeiträgen zu Wort melden.

Am Donnerstag startet die Plenarsitzung um 10:00 Uhr mit einer Aktuellen Debatte zum neuen Unterhaltsvorschussgesetz. Hier wird sich Homann, der auch Sprecher für Kinder- und Jugendpolitik seiner Fraktion ist, zum von Bundesfamilienministerin Schwesig (SPD) geänderten Gesetz äußern, da es auch für die Kinder und Alleinerziehenden in Sachsen Vorteile birgt:

„Die Einigung von Bund und Ländern, den Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende auch bis zum 18. Lebensjahr, statt wie bisher bis maximal zum 12., zu zahlen, ist eine entscheidende Verbesserung. Hier geht der Staat in Vorleistung und hilft so konkret Alleinerziehenden. Und das wichtigste: die Hilfe kommt bei den Kindern an, die bisher darunter leiden mussten, wenn sich die Eltern nicht über die Unterhaltszahlung einigen konnten. Das Risiko der Kinderarmut wird so deutlich minimiert. Wir müssen nun in Sachsen die Gegebenheiten dafür schaffen, dass die Gesetzesänderung auch reibungslos umgesetzt wird und die Menschen in Sachsen diese Hilfe schnell und unkompliziert bekommen.“

Den Unterhaltsvorschuss übernimmt der Staat, wenn der andere Elternteil seinen Verpflichtungen nicht nachkommt. Die Neuerung tritt zum 01. Juli in Kraft.

Im weiteren Verlauf des Plenartages wird im Rahmen einer großen Anfrage der Fraktion Die Linke die Entwicklung der extremen Rechten in Sachsen beleuchtet. In seiner Funktion als Sprecher für demokratische Kultur wird der Döbelner Abgeordnete auch hier Stellung nehmen.

Bereits am Mittwoch, den 01. Februar, spricht Homann als kinder- und jugendpolitischer Sprecher zum Landesjugendhilfegesetz.

Die Tagesordnung für die 48. Plenarsitzung am Mittwoch finden Sie HIER.

Die Tagesordnung für die 49. Plenarsitzung am Donnerstag finden Sie HIER.

Beide Sitzungen können Sie auch HIER im Livestream verfolgen.

 
 

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