Homann in Dresden im Einsatz – aktuelle Debatten im Landtag

Veröffentlicht am 19.04.2016 in Ankündigungen

Homann spricht zu Fachkräfteallianz, polizeilicher Kriminalitätsstatistik und Arbeitsmarktpolitik

In der kommenden Plenarwoche ist der Döbelner Landtagsabgeordnete und Kreischef der SPD Mittelsachsen, Henning Homann, gleich mehrfach mit Redebeiträgen im Einsatz.

Für Homann zentraler Tagesordnungspunkt und wichtiger politischer Erfolg ist der Antrag der Koalitionsfraktionen zum Thema „Fachkräfteallianz Sachsen“. Maßnahmen zur Fachkräftesicherung werden mit bis zu 90 Prozent gefördert. Künftig wird ein jährliches Regionalbudget bis zum Jahr 2020 zur Verfügung gestellt, mit dem Landkreise und Städte Fördermaßnahmen beantragen können. Für 2016 stehen für den gesamten Freistaat rund 4,3 Millionen Euro bereit.

„Bereits während der Haushaltsverhandlungen habe ich mich für die Gelder im Haushalt stark gemacht. Dass die Mittel jetzt für fünf Jahre direkt in die Regionen fließen ist ein Erfolg der SPD. Die gezielten Maßnahmen zur Sicherung von Fachkräften werden die Regionen voranbringen und sind Zukunftssicherung im Wettbewerb um die besten Arbeitnehmer.“, so Homann.

Für den Landkreis Mittelsachsen stehen allein in diesem Jahr 344.000 Euro an Mitteln zur Verfügung. Der Antrag wird am Mittwoch beraten und voraussichtlich gegen 14:30 Uhr aufgerufen.

Am Donnerstag nimmt Homann in der ersten aktuellen Debatte zur polizeilichen Kriminalitätsstatistik 2015 Stellung, er spricht hier insbesondere zu den Zahlen der politisch motivierten Kriminalität. Vor allem der rasante Anstieg rechtmotivierter politischer Kriminalität und der politisch motivierten Kriminalität gegen Flüchtlingsunterkünfte bereitet ihm Sorge:

„Die Zahlen zeichnen ein trauriges Bild. Gerade in der zweiten Jahreshälfte ist die Kriminalität gegen Flüchtlingsunterkünfte noch einmal sprunghaft angestiegen, die politisch motivierte Kriminalität rechts ist auf Rekordhoch. Es zeigt sich, wie wichtig die beschlossene Schaffung von rund 1.700 neuen Polizeistellen ist. Darüber hinaus müssen weitere Schlüsse gezogen werden. Gefragt ist eine klare Haltung anstelle von Relativierungen. Die Stärkung des Operativen Abwehrzentrums und der integrierten Ermittlungseinheit INES kann hier nur ein richtiger Teil der Antwort sein.“

Die Debatte ist der erste Tagesordnungspunkt der um 10:00 Uhr beginnenden Landtagssitzung.

Außerdem spricht der Vize-Fraktionschef am Mittwoch noch zur aktuellen Debatte der Linken zum Thema „Industriestandort Sachsen“.

Im Döbelner Bürgerbüro auf der Breiten Straße 5 können Interessierte den Livestream verfolgen.

Hinweis: Bereits am Vormittag hatte sich Homann zur Fachkräfteallianz geäußert: Link zur PM

Tagesordnung der 32. Sitzung des Sächsischen Landtages: Link zur TO

Tagesordnung der 33. Sitzung des Sächsischen Landtages: Link zur TO

Den Link zur Liveübertragung finden sie her: Liveübertragung

 
 

Termine

Alle Termine öffnen.

04.03.2019, 15:00 Uhr Bürobesprechung Team Homann

06.03.2019, 13:00 Uhr Sitzung des Vorstands der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

06.03.2019, 14:00 Uhr Sitzung der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

06.03.2019, 19:00 Uhr Sitzung des SPD-Ortsvereins Roßwein

12.03.2019, 13:00 Uhr Sitzung des Vorstands der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

Alle Termine