Homann "Kinderlärm ist der Sound der Zukunft"

Veröffentlicht am 10.12.2009 in Jugendpolitik

Henning Homann, Sprecher für Kinder- und Jugendpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zum SPD-Antrag „Kinderlärm: Kein Grund zur Klage“.

„Wo Kinder sind, da wird gespielt, gelacht und manchmal auch geweint. Kinder brauchen diese Freiräume. Und wenn Kinder unsere Zukunft sind, dann ist Kinderlärm der Sound der Zukunft. Es ist völlig absurd, Kinderlärm mit Verkehrs- oder Industrielärm gleichzusetzten. Dazu brauchen wir eine gesetzliche Klarstellung.

In jüngster Vergangenheit hat Kinderlärm leider zu Klagen von Anwohnern gegen Kindertageseinrichtungen und Kinderspielplätze bzw. gegen erteilte Baugenehmigungen geführt. Die Grundlagen vieler Klagen sind Bestimmungen im Wohnungseigentums- und Mietrecht, im öffentlichen Baurecht und im Immissionsschutzrecht. Gesetzliche Regelungen, wie Kinderlärm konkret rechtlich einzuordnen ist, bestehen dabei leider nicht.

Daher hat Rheinland-Pfalz die Bundesratsinitiative „Kinderlärm: Kein Grund zur Klage!“ eingebracht. Ziel der Initiative ist es, im Bundes-Immissionsschutzgesetzes, im Zivilrecht und im Baurecht klarzustellen, dass sogenannter Kinderlärm weder schädlich noch unzumutbar ist. Bisher unterstützen auch die Länder Brandenburg, Bremen und auch Hessen den Vorstoß von Rheinland-Pfalz. Wir als sächsische SPD-Fraktion wollen, dass sich auch der Freistaat Sachsen dieser Bundesratsinitiative anschließt.

Allein mit Gesetzen werden wir ein mehr an Kinderfreundlichkeit in unserem Land nicht erreichen. Aber ohne klare rechtliche Vorschriften geht es eben auch nicht.“

Der Antrag wurde mit den Stimmen von CDU und FDP leider abgelehnt.

Redebeitrag zum Antrag: "Kinderlärm: Kein Grund zur Klage"
vom 09. Dezember 2009

Antrag der SPD-Landtagsfraktion: "Kinderlärm: Kein Grund zur Klage" vom 09. Dezember 2009