Homann: Schwarzgelb streicht 340.000 Euro für Kulturraum Erzgebirge/Mittelsachsen.

Veröffentlicht am 15.12.2010 in Landespolitik

Am heutigen Tage hat die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag beantragt, die Kürzungen bei den Geldern für die Kulturräume zu verhindern. Sachsens Kulturlandschaft sollte auch in Zukunft vielfältig und bunt bleiben. CDU und FDP haben den Änderungsantrag der SPD-Fraktion aber abgelehnt.

Damit hat die schwarzgelbe Regierungskoalition in Sachsen den seit 1994 bestehenden parlamentarischen Konsens über das Kulturraumgesetz aufgekündigt und greift rechtswidrig in die Kassen der Kulturräume ein.

Henning Homann, SPD-Landtagsabgeordneter aus Mittelsachsen erklärt dazu: „Die Landesbühnen sind eine staatliche Einrichtung und ihre Finanzierung ist eine Pflicht des Freistaates. Nach Willen von Schwarzgelb müssen sich die Kulturräume nun aber mit 3,7 Millionen Euro an der Finanzierung der Landesbühnen beteiligen. Den Kulturräumen und den Kommunen stehen somit weniger Gelder zur Verfügung. Diese faktische Kürzung der Kulturraummittel ist verfassungswidrig, denn sie verstößt gegen die Systematik des Kulturraumgesetzes und verletzt die Verfassungsgrundsätze des Vertrauensschutzes und der Rechtssicherheit." Für die Kulturkürzungen stimmten auch die anwesenden Koalitionspolitiker aus Mittelsachsen.

Homann abschließend: „Aufgrund der Haushaltspolitik von Schwarzgelb fehlen im Kulturraum Erzgebirge/Mittelsachsen rund 340.000 Euro. Die Kommunen könnten gezwungen sein, die Eintrittsgelder in ihren eigenen Museen zu erhöhen. Ermäßigungen für Kinder und Jugendliche und sozial schwächere Menschen werden wegfallen. Somit schaden CDU und FDP sehenden Auges der vielfältigen und attraktiven Kulturlandschaft Sachsens.“

 

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