Homann stimmt gegen Diätenerhöhung und kündigt Spenden für Vereine an.

Veröffentlicht am 09.12.2009 in Landespolitik


Homann: „Demut statt Diätenerhöhung“

„Vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise wäre auch für Landtagsabgeordnete Demut statt Diätenerhöhung geboten,“ erklärt der Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des SPD-Kreisverbands Mittelsachsen Henning Homann zur heute vom Landtag beschlossenen Erhöhung der Abgeordnetenbezüge um 354 Euro. „Auch Politiker müssen sich an ihrer Leistung messen lassen. Solange Sachsen in der Wirtschaftskrise steckt und ein weiterer Anstieg der Arbeitslosigkeit droht, sollten auch die Abgeordneten den Gürtel enger schnallen,“ so der SPD-Politiker weiter.

Als Mitglied der SPD-Landtagsfraktion unterstützt Homann einen gemeinsamen Antrag der Oppositionsfraktionen, der eine Verschiebung der Diätenerhöhung vorschlägt. Der Antrag wurde am Mittwoch im Landtag von der CDU/FDP-Koalition abgelehnt. Um Gegenzug kündigt Homann an im kommenden Jahr die Diätenerhöhung an soziale Vereine, Projekte und Initiativen in seinem Wahlkreis und im Landkreis Mittelsachsen zu spenden. „Die aktuelle Krise trifft vor allem Kinder, Jugendliche und sozial Schwächere. Deshalb will ich mit meinen Spenden ein Stück weiterhelfen,“ erklärt Homann weiter.

Grundsätzlich unterstützt Homann die Kopplung der Abgeordnetendiäten an die Gehälter von Richtern. „Es ist höchst problematisch, wenn Abgeordnete selbst die Höhe ihrer Diäten festlegen. Hier brauchen wir Transparenz und Kontrolle,“ erklärt Homann weiter. Laut Homann könnten durch das Aussetzen der Erhöhung in den nächsten Jahren 1,1 Mio. Euro eingespart werden.

 

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