Investitionspaket soll Feuerwehren stärken

Veröffentlicht am 17.02.2018 in Landespolitik

“Unser Plan für Sachsen” – Was bedeutet er für Mittelsachsen - Teil 2


Homann: „Jahrzehnte langes Engagement anerkennen, Feuerwehrführerschein fördern.“

Mit einem Millionenpaket will die Regierungskoalition in Sachsen die kommunale Feuerwehren mehr unterstützen. „Wir brauchen eine neue, bessere Zusammenarbeit zwischen Land, Kommunen und den engagierten Bürgerinnen und Bürgern vor Ort. Wichtig sind dabei die Feuerwehren vor Ort, denn hier wird neben der eigentlichen Feuerwehrarbeit auch gesellschaftlicher Zusammenhalt gestärkt“, erklärt der SPD-Kreisvorsitzende und Döbelner Landtagsabgeordnete Henning Homann. Die sächsische Regierungskoalition plane deshalb in den kommenden fünf Jahren ein umfangreiches Feuerwehrpaket über insgesamt 200 Millionen Euro, das auch Forderungen des Kreisfeuerwehrverbandes in Mittelsachsen aufgreife.

Die stärkere Anerkennung langjährigen Engagements, die Förderung des Nachwuchses und eine bessere Ausbildung stehen im Mittelpunkt des Feuerwehrpakets „Es wird zukünftig eine Jubiläumszuwendung für fünfzigjährigen aktiven Dienst in der Feuerwehr geben. Dies war in der Vergangenheit lediglich bis zum vierzigjährigen Jubiläum möglich. Im Fall einer Mitarbeit in der Freiwilligen Feuerwehr soll in Zukunft der Erwerb des Führerscheins für Fahrzeuge über 7,5t vom Freistaat gefördert werden können. So wird das Engagement bei der Jugendfeuerwehr attraktiver“, erläutert Homann zwei konkrete Verbesserungen die auch von den örtlichen Feuerwehren immer wieder eingefordert worden waren. Zusätzlich erhalten die Städte und Gemeinden künftig pro Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr eine Feuerwehrpauschale, die je nach Bedarf vor Ort eingesetzt werden kann. Auf Landesebene sollen zudem die Ausbildungskapazitäten der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule erhöht werden. 

In der Landespolitik werden aktuell wichtige Weichen neu gestellt. Im Mittelpunkt steht dabei die Stärkung der kommunalen Strukturen und das ehrenamtliche Engagement. Ein Schwerpunkt des in der vergangenen Woche von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) und Vize-Regierungschef Martin Dulig (SPD) vorgestellten „Plan für Sachsen“ ist die bessere Unterstützung der Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren. „Mit dem `Plan für Sachsen´ beweißt die Koalition ihre Entschlossenheit bestehende Probleme im Land entschieden anzupacken. Wir werden den Plan jetzt Schritt für Schritt konsequent abarbeiten. Ich hoffe, dass das sächsische Innenministerium schnell konkrete Vorschläge zur Umsetzung vorlegt. Spätestens ab dem Jahr 2019 sollten diese Verbesserungen in Kraft treten, gerne aber auch früher“, kommentiert Homann abschließend die kommenden Schritte.

Hintergrund:

Im von der Regierungskoalition aus CDU und SPD beschlossenen Maßnahmepaket „Unser Plan für Sachsen“ heißt es unter Punkt 17 – „Die Freiwillige Feuerwehr stärken und damit die Kommunen entlasten“:

Die Ausbildungskapazitäten für die Feuerwehren werden durch eine Erweiterung der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule erhöht. Bis zur Umsetzung sichern wir den Ausbildungsbedarf auch über dezentrale Angebote ab. Wir fördern den Erwerb des Führerscheins der Klasse C oder CE für Mitglieder der Feuerwehr. Zudem wollen wir eine Jubiläumszuwendung für 50jährigen aktiven Dienst in der Freiwilligen Feuerwehr auf den Weg bringen.

Ein Investitionspakt „Feuerwehr“, in welchem die Erhöhung und Verstetigung der Feuerwehrinvestitionen und Sammelbeschaffungen auf fünf Jahre enthalten sind, werden wir auf den Weg bringen. Zu dem Paket gehört auch eine Feuerwehrpauschale als Zuwendung an die Gemeinden pro Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr und damit zusätzliche Anreize zur Neugewinnung oder Bindung von Feuerwehrangehörigen. 

 
 

Termine

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25.09.2018, 14:00 Uhr Fraktionssitzung der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

26.09.2018, 10:00 Uhr Plenarsitzung

27.09.2018, 10:00 Uhr Plenarsitzung

04.10.2018, 10:00 Uhr Landesjugendhilfeausschuss

22.10.2018, 10:00 Uhr Arbeitskreis 1 der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

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