"Schlicht Unfassbar"

Veröffentlicht am 25.07.2011 in Allgemein

Erklärung zu den Terroranschlägen in Norwegen

Es gibt Taten die sind schlicht unfassbar. Die Anschläge auf das Regierungsviertel in Oslo und auf ein Feriencamp der norwegischen Jungsozialisten (AUF) haben uns alle entsetzt. Fast 70 ermordete Kinder und Jugendliche sind das Ergebnis eines eiskalten Mörders, dessen Skrupellosigkeit immer wieder das Blut in den Adern gefrieren lässt. Unsere Gedanken, unsere Anteilnahme und unsere Solidarität gilt den Familien der Todesopfer sowie den vielen Verletzten.

Natürlich machen wir uns besonders Sorgen: Die AUF ist die norwegische Partnerorganisation der JUSOS. Viele auch mittelsächsischen Genossinnen und Genossen nehmen regelmäßig an solchen Camps teil, wie auch zurzeit beim IUSY-WORLD-FESTIVAL 2011 in Österreich. Es ist aber wichtig, dass wir uns von Anschlägen wie in Norwegen nicht einschüchtern lassen. Weder in Norwegen noch irgendwo anders.

Dieser Doppelanschlag ist ein Angriff auf unsere Demokratie und unsere freiheitlichen Werte. Besonders beeindruckt haben mich deshalb die Worte vom sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Norwegens Jens Stoltenberg. Er erklärte beim Trauergottesdienst: "Noch sind wir geschockt, aber wir werden unsere Werte nicht aufgeben. Unsere Antwort lautet: mehr Demokratie, mehr Offenheit, mehr Menschlichkeit." Welch weise Worte, auch in Abgrenzung unzähliger Sicherheitsdebatten in Deutschland.

Bei aller Vorsicht in der Bewertung des Tätermotivs muss offen gesagt werden: Rassenhass, Islamfeindlichkeit und Nationalismus scheinen entscheidende Momente in der perversen Ideologie von Anders Behring Breivik gewesen zu sein. Nach eigenen Angaben war es das erklärte Ziel, die sozialdemokratische Arbeiterpartei so hart wie möglich zu treffen, weil sie wie keine andere politische Kraft für ein weltoffenes und demokratisches Norwegen stehe. Dass der Attentäter offenbar kein organisierter Neonazi, sondern Einzeltäter und „nur zeitweise“ Mitglied in Norwegens rechtspopulistischer sogenannter Fortschrittspartei war, muss uns eher zur Warnung statt zur Entwarnung veranlassen. Hinter dem oft verharmlosenden Begriff des „Rechtspopulismus“ verbirgt sich meist in mehr oder weniger schön formulierten Sätzen knallharter Rassismus. Klar ist auch: Gewalt war und ist immer integraler Teil extrem rechter Ideologien.

Das Menschen- und Gesellschaftsbild von uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist, wie auch das aller anderen Demokraten, ein Gegenentwurf zu jenen menschenverachtenden Vorstellungen des Anders Behring Breivik. Deshalb setzen wir uns für eine weltoffene, pluralistische und demokratische Gesellschaft ein. Und dies wie Jens Stoltenberg uns trefflich lehrt: Weder mit Hass noch mit Rachegefühlen, sondern gemeinsam, entschlossen und mit Leidenschaft.