01.06.2021 in Allgemein

Homann: „Für die Kinder in die Zukunft investieren – dafür sind wir da!“

 

Zum internationalen Kindertag erklärt Homann den Sächsischen Doppelhaushalt für Kinder und Jugendliche

Am 01. Juni wird in über 40 Staaten der internationale Kindertag begangen, so auch in Deutschland. Das nimmt der Döbelner Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD Mittelsachsen, Henning Homann, zum Anlass, um die für Kinder und Jugendlichen erfreulichen Entwicklungen im sächsischen Doppelhaushalt 2021/22 vorzustellen.

„Im kürzlich beschlossenen Doppelhaushalt hat sich einiges für Kinder und Jugendliche bewegt. Die Ausgaben für die Kinderbetreuung steigern sich im Jahr 2021 mit 816 Millionen Euro auf ein Rekordhoch, dazu haben wir das Schulgeld für die Erzieherausbildung komplett abgeschafft. Bereits in den Jahren zuvor wurde der Betreuungsschlüssel in sächsischen Kitas kontinuierlich in vier Schritten abgesenkt und die Vor- und Nachbereitungszeit für das pädagogische Personal eingeführt. In der Schulsozialarbeit stehen pro Jahr mehr als 32 Millionen Euro zur Verfügung. Wir fördern Jugendverbände und stärken die Jugendarbeit in den Städten und Gemeinden durch die Erhöhung der Jugendpauschale. Das sind die Prioritäten der SPD. Dafür sind wir da!“, so Homann, der den Doppelhaushalt maßgeblich mitverhandelt hat.

25.05.2021 in Allgemein

„21 Mio Euro für moderne Krankenhausinfrastruktur – LMK wird fit für die Zukunft“

 

Zur Fördermittelübergabe durch Gesundheitsministerin Petra Köpping an Florian Claus, Geschäftsführer der Landkreis Mittweida Krankenhaus gGmbH, erklärt Henning Homann, Döbelnder Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der SPD Mittelsachsen:

„Erst letzte Woche wurde der Doppelhaushalt für den Freistaat beschlossen, heute übergibt Ministerin Köpping auf dieser Grundlage 21 Millionen Euro Fördermittel für wichtige Investitionen in die Gesundheit und Zukunft unseres ganzen Landkreises. Die Stärkung der Krankenhäuser war mir in den Haushaltsverhandlungen wichtig. In Mittweida können so viele Modernisierungsmaßnahmen und Neubauten und damit auch der dritte Klinikkomplex umgesetzt werden, in Rochlitz entsteht ein modernes Gesundheits- und Pflegezentrum. Nicht nur für die über 700 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, auch für die über 10.000 Patientinnen und Patienten jährlich investiert der Freistaat hier an der richtigen Stelle im Herzen Mittelsachsens! Ich freue mich, dass das im Haushalt verhandelte Geld jetzt direkt vor Ort ankommt und hilft“

20.05.2021 in Allgemein

Homann: Impftempo in Mittelsachsen wird durch zusätzliche Impfdosen erhöht

 

Der Landkreis Mittelsachsen wird deutlich mehr Impfkapazitäten erhalten. Diesen Schritt begrüßt der Döbelner Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD Mittelsachsen, Henning Homann, ausdrücklich.
 
„Der Schlüssel gegen die Pandemie ist eine hohe Impfquote. Die Inzidenz in Mittelsachsen ist leider immer noch sehr hoch, auch wenn diese erfreulicherweise zurzeit stark rückläufig ist. Das Land unterstützt deshalb dennoch jetzt durch 10.000 zusätzliche Dosen Astra Zeneca und die Erhöhung von Impfkapazitäten. Das ist für unsere Region ein wichtiges Signal der Unterstützung des Freistaats. Konkret heißt das: ca. 2450 Dosen Astra Zeneca werden pro Woche zusätzlich in einer fünften Impfstrecke im Impfzentrum Mittweida verimpft. Darüber hinaus erhalten die bestehenden temporären Außenstellen in Freiberg, Döbeln und Rochlitz schnellstmöglich zusammen 8.000 Dosen Johnson & Johnson, die mithilfe von drei zusätzlichen befristeten mobilen Teams verimpft werden sollen. Ich begrüße das und danke all jenen, die bei der Umsetzung helfen! Wir müssen gemeinsam alles dafür tun, die Inzidenz unter 100 zu bekommen, um die Voraussetzungen für die Verbesserung der Situation zum Beispiel für Schülerinnen und Schüler, den Einzelhandel und die Gastronomie zu schaffen.“

14.05.2021 in Allgemein

Lang/Homann: Genau jetzt –  Familien, Kinder und Jugendliche unterstützen!

 

Simone Lang, familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Henning Homann, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, zum Internationen Tag der Familie am 15. Mai:



„Die letzten Monate haben Familien, Kinder und Jugendliche vor immense Herausforderungen gestellt. Die Corona-Pandemie hat dabei noch einmal deutlich vor Augen geführt, dass wir die Familien in Sachsen dringend entlasten sowie Kinder und Jugendliche intensiver fördern müssen. Und das nicht nur in Zeiten von Corona. Hier sind Bund und Land gefragt“, führt die Familienpolitikerin Simone Lang aus.
 
„Es braucht genau jetzt Programme, um Kinder, Jugendliche und Familien zu fördern. Das Aufholpaket und Kinderstärkungsgesetz, die der Bund auf den Weg gebracht hat, kommt zum richtigen Zeitpunkt. Der Sozialstaat ist für Familien da, wenn er gebraucht wird. Auch auf Landesebene haben wir das gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern im Blick. Daher planen  wir im Haushalt 2021/2022 weitere Maßnahmen zum Schutz, zur Förderung und zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in Sachsen. Mit einem Pakt für die Jugend sollen so längerfristige Förderverträge möglich werden“, so Henning Homann, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.

07.05.2021 in Allgemein

Rüthrich/Homann: Genau JETZT – Kinder und Jugendliche stärken

 

 Thema: Kinder und Jugendliche
 
Susann Rüthrich, Kinderbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, und Henning Homann, Jugendpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Sachsen, zu zentralen kinder- und jugendpolitischen Weichenstellungen in Bund und Land:
  
+++ Bundesrat stimmt für Kinderstärkungsgesetz +++ Jugendpaket im Landeshaushalt geplant +++
                           
„Heute ist für die Kinder und Jugendlichen und deren Familien ein richtig guter Tag. Sie werden von nun an noch besser geschützt, beteiligt, beraten und begleitet. Besonders freue ich mich über den verbindlichen Weg hin zu einer inklusiven Kinder- und Jugendhilfe, in der ein Kind einfach ein Kind ist und nicht nach jeweiligen Unterstützungsbedarfen in Schubladen einsortiert wird. Pflegefamilien bekommen mehr Sicherheit. Und wenn der 18. Geburtstag gefeiert wurde, bricht für so genannte Careleaver das Unterstützungssystem jenseits ihrer Herkunftsfamilie nicht abrupt ab", freut sich die sächsische SPD-Bundestagsabgeordnete Susann Rüthrich nach dem heutigen Beschluss des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes im Bundesrat. Zuvor hatte bereits der Bundestag zugestimmt.

04.05.2021 in Allgemein

Homann: Impfzentrum in Mittelsachsen bleibt mindestens bis Ende Juli geöffnet

 

Kabinett hat Verlängerung zugestimmt – zur Verfügung stehende Impfdosen werden mehr

Am heutigen Dienstag hat das sächsische Kabinett beschlossen, dass die Impfzentren bis mindestens Ende Juli 2021 geöffnet bleiben. Im Juli wird sich das Kabinett erneut über das weitere Vorgehen verständigen. Das betrifft auch das Impfzentrum in Mittelsachsen. Erhalten bleiben auch die mobilen Impfteams. 

„Die Impfkampagne in Sachsen hat deutlich an Geschwindigkeit gewonnen. Das gemeinsame Ziel ist es, allen Sächsinnen und Sachsen so schnell wie möglich ein Impfangebot machen zu können. Dazu müssen wir alle Kräfte mobilisieren. Die Impfzentren leisten dazu einen wichtigen Beitrag. Deshalb ist es nur folgerichtig, dass diese vorerst erhalten bleiben. Die Anzahl der zur Verfügung stehenden Impfdosen wird sich in den nächsten Wochen deutlich erhöhen. Die Impfzentren werden deshalb genauso wie die Hausärzte und Betriebsärzte weiterhin gebraucht“, so der Döbelner Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD Mittelsachsen.

30.04.2021 in Allgemein

Homann: Impfzentren müssen offen bleiben können

 

Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen, zur Diskussion um die Impfzentren:


„Ich muss mich schon stark wundern, wenn die sächsische CDU jetzt fordert, die Impfzentren offen zu halten. Schließlich waren es die Unionsvertreter auf Regierungsseite, die schon vor Wochen genau das verhindert haben. Begründung war stets die damit verbundenen Kosten. Noch am Dienstag ist selbst der Minimalkompromiss mit zwei weiteren Impfzentren im ländlichen Raum im Kabinett an CDU und auch den Grünen gescheitert. Wenn die CDU jetzt ihre Meinung geändert hat, können wir die Entscheidung schnell umsetzen und so Planungssicherheit für DRK und die Menschen in Sachsen schaffen.

Die Position der SPD ist klar: So viel und so schnell wie möglich impfen – und zwar in den bewährten Impfzentren, mit mobilen Teams, bei Hausärzten und auch bei weiteren Ärzten. Das darf nicht an der Kassenlage scheitern! Entschiedenes Handeln und klare Kommunikation sind das oberste Gebot in der Pandemiebekämpfung. Nur so schaffen wir das Vertrauen für eine erfolgreiche Impfkampagne."

28.04.2021 in Allgemein

Homann/Mann: Die Lohnangleichung ist eine Frage des Respekts

 

Henning Homann, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, und Holger Mann, wirtschaftspolitischer Sprecher, am Mittwoch zu den fortgesetzten Warnstreiks in der Metall- und Elektroindustrie:
  
+++ Arbeitgeber müssen Blockadehaltung aufgeben +++ Zukunft der Branche in Sozialpartnerschaft sichern +++
 
„Ich fordere den Verband der sächsischen Metall- und Elektroindustrie dazu auf, sich endlich mit der IG-Metall an einen Tisch zu setzen und über einen neuen Tarifvertrag zu verhandeln. Die Blockadehaltung des Arbeitgeberverbandes verhindert eine Einigung, die mehr Gerechtigkeit schafft und gleichzeitig wichtige Weichen für die Zukunft stellt“, so Arbeitsmarktexperte Henning Homann. „Ich halte die Forderung der Beschäftigten für berechtigt. 31 Jahre nach der Einheit ist es nicht erklärbar, warum die Beschäftigten in Sachsen drei Wochenstunden länger arbeiten müssen und dafür schlechter bezahlt werden als ihre westdeutschen Kolleginnen und Kollegen. Die Lohnangleichung ist eine Frage des Respekts.“

Homann sieht in den Streiks einen gesellschaftlichen Trend: „Die Warnstreiks in der sächsischen Metall- und Elektroindustrie sind mehr als ein Kampf um einen besseren Tarif und die längst überfällige Angleichung der Löhne. Sie sind zugleich ein Signal, dass sich Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer selbstbewusster zu Wort melden und ihre Rechte einfordern.“

20.04.2021 in Landespolitik

Homann: Die Finanzierung des Bildungstickets ist gesichert

 

Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und verkehrspolitischer Sprecher, zur Behandlung von Änderungsanträgen der Koalition zum Doppelhaushalt 2021/22 im Wirtschafts- und Verkehrsausschuss:

In seiner heutigen Sitzung hat der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss die Änderungsanträge der Landtagsfraktionen zum Doppelhaushalt 2021/22 beraten. Die eingereichten Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD umfassten eine Reihe von Themen. Anträge gab es zum Beispiel für das Zentrum für Fachkräftesicherung und Gute Arbeit, die Einführung einer Digitalagentur und Bahnreaktivierungen.

Auch für das Bildungsticket hat sich die Koalition darauf verständigt, Veränderungen am Entwurf der Staatsregierung vorzunehmen. So sollen jetzt rund 21 Millionen Euro für 2021 und 50 Millionen Euro für 2022 zur Verfügung stehen.
Dazu erklärt Henning Homann: "Wir haben lange gekämpft - jetzt kann es endlich kommen: Das Bildungsticket für alle Schüler*innen. Denn mit dem Änderungsantrag der Koalition wird die Finanzierung im Haushalt sichergestellt. Damit können Schüler*innen nicht nur günstiger unterwegs sein, sie bekommen obendrein ein Ticket für den ganzen Verbundraum - nicht nur für den Schulweg, sondern ganztägig an 365 Tagen im Jahr.

11.04.2021 in Allgemein

Homann: „Brauchen ein lernendes Infektionsschutzgesetz im Bund“

 

Seit Samstag liegt der Entwurf des überarbeiteten Infektionsschutzgesetzes des Bundes vor. Henning Homann, Vorsitzender der SPD-Mittelsachsen und Generalsekretär der Landes-SPD, fordert Änderungen im Gesetzentwurf, der bereits in der kommenden Woche im Bundestag behandelt werden soll. 

„Die geplante bundeseinheitliche Regelung zur Notbremse ist im Grundsatz richtig, um unser Gesundheitssystem vor Überlastung zu schützen. Die Intensivstationen nähern sich wie zum Jahresanfang ihrer Kapazitätsgrenze. Bundes- und Landesregierungen müssen die dringenden Apelle aus Wissenschaft und Medizin sehr ernst nehmen und klare, transparente Regeln schaffen“, erklärt Henning Homann, Vorsitzender der SPD-Mittelsachsen und Generalsekretär der SPD-Sachsen. Beides sei in den Gesprächen zwischen der Kanzlerin und der MinisterpräsidentInnen immer weniger gelungen, deshalb sei eine bundeseinheitliche Regelung der logische Schritt.

Homann ist mit dem Gesetzentwurf allerdings nicht zufrieden. „Mittel- bis langfristig brauchen wir im Umgang mit der Pandemie klügere Systeme als das wiederkehrende Verschärfen und Lockern des Lockdowns. Wir brauchen ein lernendes Infektionsschutzgesetz im Bund statt starrer Regeln. Bei erfolgreichen Modellprojekten darf eine Ausweitung nicht an starren Gesetzen scheitern“, fordert Homann. Das sei mit dem vorliegenden Gesetzentwurf ab einem Inzidenzwert von 100 nicht gegeben, kritisiert der SPD-Politiker.