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Auf ihrer Kabinettssitzung am Dienstag hat die Staatsregierung die Richtlinie Berufliche Bildung beschlossen. Damit geht unter anderem die Verdopplung des Meisterbonus in Sachsen einher. Diese ist auf Initiative der SPD-Fraktion in den Haushaltsverhandlungen im Doppelhaushalt verankert worden. Dazu erklärt Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender und Sprecher für Wirtschaft und Arbeit der SPD-Landtagsfraktion:
„Ein starker Mittelstand ist das Rückgrat unserer sächsischen Wirtschaft. Damit der Mittelstand die Herausforderungen der Transformation erfolgreich bewältigen kann, ist die Sicherung des Fachkräftenachwuchses eine zentrale Aufgabe. Dies erreichen wir durch die Stärkung der beruflichen Aus- und Fortbildung. Mit der Verdopplung des Meisterbonus von 1.000 auf 2.000 Euro leisten wir einen Beitrag, um die Zukunft des Handwerks in Sachsen zu sichern. Wir setzen auf die hohe Qualität des sächsischen Handwerks, die auch durch Fortbildung erreicht wird. So sichern wir auch die guten Arbeitsplätze der Zukunft.“
Ende des vergangenen Jahres wurde der Doppelhaushalt 2023/24 im Sächsischen Landtag beschlossen. Am Montag, 23. Januar, lädt der Döbelner Landtagsabgeordnete Henning Homann ab 18:30 Uhr interessierte Bürgerinnen und Bürger in sein Büro am Döbelner Stiefelbrunnen zu einer Informationsveranstaltung zum neuen Haushalt ein. Dabei will er darüber ins Gespräch kommen, welche Auswirkungen der Doppelhaushalt für die Menschen in Mittelsachsen hat.
„Der Haushalt gibt Sicherheit in der Krise. Er hat ein Gesamtvolumen von fast 50 Milliarden Euro und positive Auswirkungen auch für die Region Mittelsachsen“, erklärt Henning Homann. „Zum einen sind 2,4 Milliarden Euro zur direkten Krisenbewältigung vorgesehen. Damit werden die zahlreichen Entlastungsmaßnahmen der Ampel in Berlin mitfinanziert und zum Beispiel das Wohngeld Plus, das Deutschlandticket und vor allem die Gas- und Strompreisbremsen ermöglicht.“
Am 20. Dezember hat der Sächsische Landtag den Doppelhaushalt für 2023 und 2024 beschlossen. Er hat ein Gesamtvolumen von fast 50 Milliarden Euro und positive Auswirkungen auch für die Region Mittelsachsen. Dazu erklärt Henning Homann, SPD-Landtagsabgeordneter für den Landkreis Mittelsachsen:
„Der Haushalt gibt Sicherheit in der Krise. Zum einen sieht er 2,4 Milliarden Euro zur direkten Krisenbewältigung vor. Damit werden die zahlreichen Entlastungsmaßnahmen der Ampel in Berlin mitfinanziert und zum Beispiel das Wohngeld Plus, das Deutschlandticket und vor allem die Gas- und Strompreisbremsen ermöglicht.“
„Zum anderen nehmen wir mit dem Haushalt auch die Arbeitsplätze und sächsische Unternehmen in den Blick. Durch Investitionshilfen und Förderprogramme für die sächsische Wirtschaft – und durch die Unterstützung für Härtefälle. Das wird sich auch auf Mittelsachsen positiv auswirken.“
Diese Woche tagte der Sächsische Landtag zum letzten Mal für dieses Jahr. Auf der Tagesordnung stand der Doppelhaushalt 2023/24, der abschließend beraten und erfolgreich beschlossen wurde. Dass er pünktlich beschlossen wurde, war uns ein wichtiges Anliegen. Denn nur so können wir Sicherheit in der Krise geben.
Hier könnt ihr meine Rede zum sächsischen Wirtschaftshaushalt nachschauen:
Am Montag, 19. Dezember 2022 und Dienstag, 20. Dezember 2022 kommt der Sächsische Landtag in seiner 64. Sitzung zusammen, um den Doppelhaushalt für die Jahre 2023/24 zu beraten und zu beschließen. Homann wird am Dienstag gegen 12:45 Uhr zum Wirtschaftshaushalt sprechen.
„Der Doppelhaushalt 2023/2024 stellt die entscheidenden Weichen für Sachsens Zukunft. Vor allem für Menschen mit mittleren und kleinen Einkommen, Kinder und Jugendliche wurden in den Verhandlungen wichtige Unterstützungen in der aktuellen Krise vereinbart. Davon werden auch die Menschen in Mittelsachsen entscheidend profitieren“, erklärt der mittelsächsische Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Henning Homann.
Für die nächsten beiden Jahre sollen 60 Millionen Euro zusätzlich für den Erhalt der Staatsstraßen zur Verfügung stehen. Das haben die Koalitionsfraktionen in den Haushaltsverhandlungen vereinbart. Verkehrsminister Martin Dulig hat heute die Schwerpunkte bekanntgegeben, wofür das Geld eingesetzt werden soll. Insgesamt können rund 50 Vorhaben dadurch realisiert werden.
Dazu erklärt Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender und verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
“Beim Straßenbau ist unsere Devise: Erhalt vor Neubau. Diese wird auch beim neuen Haushalt konsequent weiterverfolgt. Aber auch der Erhalt kostet Geld und ist in vielen Fällen dringend notwendig. In Zeiten der Krise ist es uns besonders wichtig, dass sächsische Bauunternehmen weiter auf Aufträge durch den Freistaat setzen können. Wir wollen die Auftragslage stabil halten und damit die Arbeitsplätze sichern.”
Mehr dazu: https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1059237
In seiner heutigen Sitzung hat der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr die Änderungsanträge der Landtagsfraktionen zum Doppelhaushalt 2023/24 beraten. Die Koalitionsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD haben u.a. Änderungsanträge zur Arbeitsmarktförderung, zur Stärkung des Nahverkehrs und zur Unterstützung der sächsischen Wirtschaft gestellt.
Henning Homann, Sprecher für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr:
„Arbeit ist ein zentraler Bestandteil unseres Lebens. Unser Ziel ist Gute Arbeit in und für Sachsen. Dafür arbeiten wir und das spiegelt sich auch im Haushalt wider: Die Förderung des Arbeitsmarktes, Fachkräftesicherung, Qualifizierung und Berufsbildung sind wichtige Schwerpunkte. Allein für die Arbeitsmarktförderung ist bereits im Regierungsentwurf eine Verdopplung der Mittel vorgesehen. Durch die Änderungsanträge konnten wir aber weitere Verbesserungen erreichen.”
Die stark gestiegenen Energiekosten sind eine große Belastung für die Bürger:innen und die Wirtschaft. Mit millionenstarken Entlastungspaketen reagiert die Bundesregierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz auf die aktuellen Herausforderungen und macht klar, dass niemand in dieser Energiepreiskrise allein gelassen wird. Soforthilfen, Gaspreisbremse, Strompreisbremse, Härtefallregelung - die Maßnahmen werden dabei helfen, dass die Menschen gut durch die Krise kommen. Dennoch bleiben Fragen offen. Und diese Fragen können Sie bei uns loswerden.
Lass’ mal quatschen! Unter diesem Motto wollen der Döbelner Landtagsabgeordnete Henning Homann, der SPD Ortsverein Döbeln und die SPD-Kreistagsfraktion über Ihre Anliegen, Sorgen und Probleme mit Ihnen ins Gespräch kommen. Sie sind herzlich eingeladen.
Montag, 14. November
14.00 - 16.00 Uhr
SPD Bürger:innenbüro Döbeln, Breite Straße 5
Wie geht´s weiter mit der neuen Bahnverbindung in die Landeshauptstadt?
Der Döbelner SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende der sächsischen Sozialdemokraten, Henning Homann, lädt gemeinsam mit dem Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Döbelner Stadtrat, Dr. Rudolf Lehle, am 08.11.2022 um 19.00 Uhr zur Diskussion in den Ostbahnhof Döbeln (Straße des Friedens 12, 04720 Döbeln) ein.
Seit vielen Jahren engagieren sich Homann und viele Mitstreiter:innen parteiübergreifend für eine neue Bahnlinie von Döbeln über Roßwein, Nossen und Meißen nach Dresden. In knapp einer Stunde soll man ohne Umsteigen zügig in die Elbestadt fahren können. Dem Landtagsabgeordneten und Chef der SPD Sachsen Henning Homann ist dabei besonders wichtig, dass Döbeln durch eine gute Verkehrsanbindung von den urbanen Zentren profitiert und sich als Speckgürtelregion weiterentwickeln kann. Für Dr. Rudolf Lehle ist eine neue Bahnverbindung ein parteiübergreifendes, entscheidendes Infrastrukturprojekt, von dem am Ende nicht nur die Stadt Döbeln, sondern auch der ländliche Raum insgesamt profitieren wird.
Am 1. Oktober steigt der Mindestlohn in Deutschland auf 12 Euro pro Stunde. Dazu erklärt der mittelsächsische Landtagsabgeordnete und SPD-Landesvorsitzende Henning Homann:
„Versprochen. Gehalten: Zur Bundestagswahl hat die SPD eine Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro versprochen. Zum 1. Oktober wird das nun umgesetzt. Das ist, gerade jetzt, eine Frage des Respekts und der Anerkennung harter Arbeit. Allein im Landkreis Mittelsachsen erhalten 34.200 Arbeitnehmer:innen eine deutliche Lohnerhöhung und haben dadurch mehr Geld am Ende des Monats auf dem Konto. Die Erhöhung bringt bei steigenden Preisen und wachsender Unsicherheit eine weitere dringend benötigte Entlastung.”
