05.03.2018 in Pressemitteilung

Homann lädt zu Bürgersprechstunde in Roßwein – Besuche im Wahlkreis

 

Bürgersprechstunde im Rahmen des Wahlkreistages in Roßwein

Der erste Wahlkreistag im Jahr 2018 führt Henning Homann am Dienstag, den 06. März, nach Roßwein. Alle interessierten Roßweinerinnen und Roßweiner lädt der Döbelner Landtagsabgeordnete und Chef der SPD Mittelsachsen zwischen 16 und 17 Uhr zu einer Bürgersprechstunde ins Roßweiner Rathaus ein. 

Im Vorfeld der Bürgersprechstunde besucht der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Bürgermeister Veit Lindner, spricht mit ihm über die Herausforderungen der Kommunalpolitik in Mittelsachen. Außerdem steht eine Besichtigung der Wäscherei der Diakonie im GWG auf dem Programm.

Am Nachmittag informiert sich Homann über den Stand der Umsetzung von Landesförderprogrammen vor Ort. „Eines meiner drängendsten Ziele als mittelsächsischer Abgeordneter ist eine bessere Unterstützung, ein neues und gutes Miteinander von Freistaat und Kommunen. Mit den Förderprogrammen ‚Brücken in die Zukunft‘ und ‚vitale Dorfkerne‘ unterstützt die Landesregierung die Entwicklung der Kommunen. Die Kita auf der Böhrigener Straße und der Dorfplatz in Gleisberg sind zwei konkrete Beispiele dafür. Ich möchte wissen: kommt das Geld reibungslos in den Städten und Gemeinden an? Gibt es Probleme bei der Förderung, für dessen Lösung ich mich in Dresden stark machen kann?“, so Homann.

05.03.2018 in Pressemitteilung

Homann: Konsequentes Regieren – SPD erneuern

 

SPD-Kreisvorsitzender Henning Homann zum Ausgang des SPD-Mitgliedervotums

„Die SPD hat sich entschieden in eine Koalition mit CDU und CSU zu gehen. Ich bin stolz auf meine SPD, dass sie eine solch grundlegende Frage basisdemokratisch entschieden hat, während in anderen Parteien nur abgenickt wird. Deshalb akzeptieren bei uns auch die Kritiker das Ergebnis“, erklärt der mittelsächsische SPD-Kreisvorsitzende Henning Homann zum Ausgang des SPD Mitgliedervotums. Eine Koalition mit der Union sei für die SPD nie die beste Lösung. Das schwierige Wahlergebnis und das Unvermögen der Union mit FDP und Grünen eine Regierung zu bilden, habe Deutschland und auch die SPD in eine schwierige Situation gebracht. Deshalb habe die Regierungsbildung laut Homann leider sehr lange gedauert.  Nun gelte es die Regierungsarbeit umgehend aufzunehmen.

„Grundlage für die Regierungsbeteiligung der SPD ist der Koalitionsvertrag mit der Union, in dem die SPD einige wichtige Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger durchsetzen konnte. Ich erwarte jetzt eine konsequente Regierungsarbeit der SPD, die dem Unionsteam um Frau Merkel auch mal die Daumenschrauben anlegt und sicherstellt, dass die Erfolge der SPD vollständig umgesetzt werden.“ Für die SPD in Mittelsachsen seien die vereinbarten Schritte gegen Altersarmut, die Investitionen in Bildung und der verstärkte Kampf gegen Langzeitarbeitslosigkeit von besonderer Bedeutung. „Gerade in diesen Fragen sind SPD und CDU sehr unterschiedlicher Auffassung und natürlich konnten wir als SPD unsere Position nicht 1:1 umsetzen. Es ist aber gut, dass der Koalitionsvertrag vorsieht, dass wir bei diesen Themen Schritt für Schritt im Sinne der SPD vorankommen, denn das sind auch die Probleme die den Menschen hier auf den Nägeln brennen“, erläutert Homann für ihn zentrale Punkte.

01.03.2018 in Pressemitteilung

Homann: 17 Millionen Euro zusätzlich für 34 Straßenbauprojekte in Mittelsachsen

 

Haushalts- und Finanzausschuss bewilligt Landesmittel für 2018

Der Haushalts- und Finanzausschuss hat am Mittwoch 87 Millionen Euro bewilligt, die in diesem Jahr zusätzlich in den Ausbau und den Erhalt von Staats- und Kommunalstraßen investiert werden können. Dabei fließen in den Landkreis Mittelsachsen insgesamt 17 Millionen der bewilligten Landesmittel.

„Dass allein für den kommunalen Straßenbau in diesem Jahr zusätzlich 9,64 Millionen Euro Landesmitteln nach Mittelsachsen fließen, entlastet unsere Kommunen enorm und stärkt die Infrastruktur im ländlichen Raum. Die Freigabe der Mittel zeigt auch, dass sich die Kommunen auf den Freistaat verlassen können. Dieses neue Miteinander hat die SPD als ein Ziel in der Regierungsarbeit ausgerufen. Wir lassen die Kommunen nicht allein!“, so Henning Homann, Döbelner Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der SPD Mittelsachsen.

Allein für Mittelsachsen können so 22 Maßnahmen gefördert werden. Zusätzlich wurden für mittelsächsische Staatsstraßen Mittel in Höhe von 7,72 Millionen Euro freigegeben, mit denen 12 bereits beantragte Einzelmaßnahmen umgesetzt werden können.

27.02.2018 in Landespolitik

„Es geht um Mobilität, Tradition und Freiheit“

 

Verkehrsausschuss des Sächsischen Landtages spricht sich für Moped-Führerschein mit 15 aus 

Nachdem der Bund kürzlich das Modellprojekt Moped-Führerschein mit 15 bis April 2020 verlängert hat, setzt sich Sachsen für eine dauerhafte Regelegung ein. Der Bund soll jetzt aufgefordert werden, diesen Führerschein ab 2020 per Gesetz zu regeln. Das hat der Verkehrsausschuss des Landtags am Dienstag auf Antrag von SPD und CDU mit großer Mehrheit beschlossen. 

Henning Homann, Vorsitzender der SPD Mittelsachsen und Mitglied im Verkehrsausschuss, erklärt zum Moped-Führerschein mit 15: „Der Moped-Führerschein ist vor allem für Jugendliche im ländlichen Raum wichtig, wo nicht wie in großen Städten der Sportverein oder der Freizeittreff um die Ecke zu finden sind. Sachsen hat mit dem Modellprojekt bisher gute Erfahrungen gesammelt. Mehr als 16.000 praktische Prüfungen, die seit 2013 in unserem Land absolviert wurden, belegen den Bedarf. Es ist an der Zeit, eine dauerhafte Regelung zu treffen.“

Homann betont dabei, dass der Moped-Führerschein mit 15 nicht die notwendigen Verbesserungen beim ÖPNV ersetze. Die SPD werde beides weiter unterstützen. Beim Moped-Führerschein ginge es außerdem um mehr als nur Mobilität. „Der Moped-Führerschein ist bei uns auf dem Land sowas wie eine Tradition. Für mich war damals der Moped-Führerschein ein Stück Freiheit und das ist er für viele Jugendliche heute auch. Viele alte Simson-Mopeds werden noch heute von Generation zu Generation weitergebeben. Ich finde das erhaltenswert.“ 

17.02.2018 in Landespolitik

Investitionspaket soll Feuerwehren stärken

 

“Unser Plan für Sachsen” – Was bedeutet er für Mittelsachsen - Teil 2


Homann: „Jahrzehnte langes Engagement anerkennen, Feuerwehrführerschein fördern.“

Mit einem Millionenpaket will die Regierungskoalition in Sachsen die kommunale Feuerwehren mehr unterstützen. „Wir brauchen eine neue, bessere Zusammenarbeit zwischen Land, Kommunen und den engagierten Bürgerinnen und Bürgern vor Ort. Wichtig sind dabei die Feuerwehren vor Ort, denn hier wird neben der eigentlichen Feuerwehrarbeit auch gesellschaftlicher Zusammenhalt gestärkt“, erklärt der SPD-Kreisvorsitzende und Döbelner Landtagsabgeordnete Henning Homann. Die sächsische Regierungskoalition plane deshalb in den kommenden fünf Jahren ein umfangreiches Feuerwehrpaket über insgesamt 200 Millionen Euro, das auch Forderungen des Kreisfeuerwehrverbandes in Mittelsachsen aufgreife.

15.02.2018 in Landespolitik

Mehr finanzielle Spielräume statt Gebietsreformen

 

“Unser Plan für Sachsen” – Was bedeutet er für Mittelsachsen - Teil 1


Homann: „Neuer Koalitionsplan bringt 3,7 Mio für mittelsächsische Kommunen zur freien Verfügung“

Auf dem Neujahrsempfang der SPD-Mittelsachsen hatte der SPD-Chef und Döbelner Landtagsabgeordnete Henning Homann für ein neues Vertrauensverhältnis zwischen der Landesregierung und der kommunalen Ebene geworben. Jetzt wird er konkreter.

„Neues Vertrauen entsteht durch Kontinuität und Verlässlichkeit. Statt das Land mit zum Teil sinnlosen und teuren Struktur- und Verwaltungsreformen zu überziehen, setzen wir auf die bestehenden Gebietsstrukturen. Ich freue mich, dass wir das als Koalition fest vereinbaren konnten“, erklärt Henning Homann, Vorsitzender der SPD Mittelsachsen, der auch stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag ist. Die interkommunale Zusammenarbeit wie Verwaltungsgemeinschaften sollen zukünftig hingegen besser unterstützt. 

Die Stärkung der Kommunen sei ein zentrales Anliegen des Programms „Unser Plan für Sachsen“, auf das sich die sächsische Regierungskoalition aus CDU und SPD geeinigt hat. „Wir ziehen Konsequenzen aus einer wachsenden Entfremdung zwischen Bürgern und Politik. Es wird zurecht erwartet, dass der Staat für alle Menschen funktioniert. Viele der großen und kleinen Ungerechtigkeiten können am besten vor Ort angegangen werden“, erklärt Homann den Hintergrund der Initiative.

14.02.2018 in Landespolitik

TANDEM kann starten - Mittelsachsen erhält Förderbescheid des Freistaates

 

Homann: „Aktive Arbeitsmarktpolitik soll Armutskreislauf durchbrechen“

In Mittelsachsen fördert der Freistaat Sachsen künftig den Wiedereinstieg von arbeitssuchenden Familien und Alleinerziehenden mit Kindern in den Arbeitsmarkt. Für die Umsetzung des Projekts TANDEM in den Regionen Freiberg und Mittweida erhält das Christliche Jugendwerkdorf Deutschland (cjd) aus Freiberg in den kommenden drei Jahren 500.000 Euro. Bei der Förderung handelt es sich um Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF). 

„Auch in Mittelsachsen gibt es Familien, in denen die Arbeitslosigkeit bereits einmal ‚vererbt‘ wurde. Dieser Armutskreislauf kann und muss durchbrochen werden. Tandem kann helfen, wenn die Betroffenen das möchten. Deshalb wollen wir mit dem Programm jetzt die Kräfte bündeln, damit auch Langzeitarbeitslose und ihre Kinder eine zweite oder auch dritte Chance bekommen. Wir brauchen jede und jeden“, erklärt Henning Homann zum Projekt TANDEM. Elternpaaren und Alleinerziehenden, die mit ihren Kindern in einer Bedarfsgemeinschaft leben, soll mit TANDEM gezielt und aus einer Hand unter die Arme gegriffen werden – angefangen bei der Jobsuche der Eltern bis hin zur Betreuung, Erziehung und Bildung der Kinder. Dazu arbeiten auch das Jobcenter und Jugendamt enger zusammen.

01.02.2018 in Pressemitteilung

Homann zu den Regierungserklärungen: Wir unterstützen die Kommunen

 

+++ Konkrete Verbesserungen bei Finanzen, Feuerwehr, Breitband und ÖPNV +++ Stärkung des Zusammenhaltes +++

Henning Homann, Döbelner Landtagsabgeordneter und Chef der SPD Mittelsachsen, zu den geplanten Maßnahmen der CDU-SPD-Koalition:

Am Mittwoch haben Ministerpräsident Michael Kretschmer und der stellvertretende Ministerpräsident Martin Dulig in einer Regierungserklärung das Zukunftsprogramm für Sachsen vorgestellt. Dabei standen die Entwicklung und die Unterstützung der Kommunen im Mittelpunkt. Auch für Mittelsachsen soll sich vieles verbessern. 

„Eines der wichtigsten Ziele der SPD in der Koalition ist es, unsere sächsischen Kommunen besser zu unterstützen. Viele kleine und große Ungerechtigkeiten lassen sich oft vor Ort am besten lösen - unsere Aufgabe als Landespolitik ist es, das mit allen Kräften zu unterstützen und damit den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken. Ich bin froh, dass die Koalition nun auch hier grundsätzlich umsteuert. Denn die Menschen in Sachsen haben auf allen Ebenen einen Anspruch darauf, dass ihr Staat funktioniert“, so Henning Homann mit Blick auf Regierungserklärungen vom Mittwoch und das angekündigte Zukunftsprogramm der CDU-SPD-Staatsregierung. 

29.01.2018 in Pressemitteilung

Homann: Sachsentarif soll ÖPNV in Mittelsachsen verbessern

 

Abschlussbericht der ÖPNV-Expertenkommission Donnerstag Thema im Landtag

Am Mittwoch und Donnerstag kommen die Mitglieder des Sächsischen Landtags zur Plenarsitzung in Dresden zusammen. Am zweiten Plenartag steht auch die Abschlusserklärung der ÖPNV-Strategiekommission, die im Jahr 2015 ihre Arbeit zur Zukunft des Personennahverkehrs aufgenommen hatte, auf der Tagesordnung. Aufgabe der Kommission war es, eine Gesamtstrategie für einen leistungsfähigen öffentlichen Verkehr in Sachsen zu entwickeln und Lösungsvorschläge zu erarbeiten. Henning Homann, Döbelner Landtagsabgeordneter und Chef der SPD Mittelsachsen, stellt die Vorteile des Abschlussberichts für die Region Döbeln heraus:

„ÖPNV muss so einfach wie möglich sein, damit er eine Alternative zum Auto darstellt. Speziell die Region Döbeln liegt in der Schnittstelle zwischen drei Verkehrsverbünden. Ergebnis sind Unklarheiten für die Fahrgäste bei der Auswahl des besten Tarifs. Damit muss nun Schluss sein, das hat auch der Abschlussbericht der Expertenkommission bestätigt. Die Einführung eines Sachsentarifs soll genau dieses Chaos beenden. Die Verkehrsverbünde müssen dafür sorgen, dass Fahrgäste, die verbundübergreifend reisen wollen, keinen Barrieren beim Kauf des für sie günstigsten Tickets gegenüberstehen.

Termine

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23.04.2018, 10:00 Uhr Gesprächsrunde Forum Jugendarbeit

24.04.2018, 14:00 Uhr Sitzung der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

24.04.2018, 18:00 Uhr parlamentarischer Abend der Johanniter Sachsen

25.04.2018, 10:00 Uhr Plenarsitzung

26.04.2018, 10:00 Uhr Plenarsitzung

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